Mitglied im Kreistag Ulla Barlen
Politische Anträge, Anfragen, Positionen seit der Kommunalwahl 2014
Politische Anträge, Anfragen, Positionen seit der Kommunalwahl 2014
fd.Nr. Datum Art der Maßnahme Gegenstand des Antrags/der Anfrage, Resolution etc.
1) 02.12.14 Antrag Kreisumlage senken durch Ausgleichsrücklage
2) 02.12.14 Antrag Senkung der Landschaftsumlage weiter reichen
3) 02.12.14 Antrag Erstellung eines Nahmobilitätskonzepts
4) 02.12.14 Antrag Wartezeiten der Schuldnerberatung verkürzen
5) 14.12.14 Positionierung Zuschuss- Forderung zu Gunsten „Pro familia“
6) 02.02.15 Anfrage Haftpflicht- Risiken bei Sportübungsleitern
7) 21.05.15 Antrag Erstellung einer Prioritätenliste Bauen und Investitionen
8) 21.05.15 Antrag Dokumentation: „Menschenschicksale im NS – Staat“
9) 15.08.15 Anfrage „Schlaganfall- Lotsen“ im Kreis Paderborn
10) 15.08.15 Antrag Beteiligung aller Fraktionen in der Kreispflegekonferenz
Fraktion vor Ort und im Gespräch:
05. 09. 2015
Erörterung gemeinsamer Politikfelder mit der Ktf Höxter;
Besichtigung von Verkehrs- und Kulturprojekten.
11.11.2015
Zweites Treffen mit der Kreistagsfraktion Höxter zur Festlegung und Bearbeitung Gemeinsamer kreisübergreifender Themen wie z.B. Personennahverkehr, Gesundheitsregion Paderborn /Höxter, Touristische Weiterentwicklung, wirtschaftliche Zukunft und Bevölkerungsentwicklung, Flüchtlingssituation u.a.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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