Wahlinfo Christoph Dolles an die GenossInnen in OWL

Veröffentlicht am 12.05.2014 in Europa

Liebe Genossinnen und Genossen,

in knapp zwei Wochen entscheidet sich, wie die SPD bei der Europawahl abschneidet. Uns bleiben also noch knapp zwei Wochen, um gemeinsam in Ostwestfalen-Lippe die Menschen von unserer Idee eines sozialen, gerechteren Europas zu überzeugen.

Martin Schulz hat im TV-Duell deutlich gemacht, wo die Unterschiede zwischen der Sozialdemokratie und den Konservativen und Liberalen liegen. Es ist deutlich geworden, dass eben nicht Angela Merkel zur Wahl steht und dass es erhebliche Unterschiede zwischen Merkels Positionen, dem Wahlprogramm der EVP und den Äußerungen ihres Spitzenkandidaten Juncker gibt. Martin Schulz hingegen verkörpert glaubhaft das Programm der SPE und gibt eine klare politische Richtung vor.

Juncker hat vor Kurzem ausdrücklich betont, dass er sich nicht von rechten Kräften unterstützen lassen will. Die rechtsradikale Orban-Partei in Ungarn und die Berlusconi-Partei in Italien sind jedoch nicht nur erklärte Unterstützer seiner Kandidatur, sondern sogar Schwesterparteien im EVP-Verbund!

Die großen Fragen der sozialen Schieflage in Europa, nach konkreten und klaren Instrumenten und Lösungen, das Prinzip der Solidarität als Triebfeder einer gemeinsamen Politik und ein klares Bekenntnis zu einer humanen Politik in der Flüchtlingsfrage- das alles sind Themen, mit denen wir in den kommenden knapp zwei Wochen klar punkten können.

Ich möchte mich bei den Aktiven in Ortsvereinen und Stadtverbänden ganz herzlich bedanken für viele gelungene Veranstaltungen in den letzten Monaten! Gegen den Trend der allgemeinen Politikverdrossenheit haben wir im Europawahlkampf bisher schon mehr als 20.000 km Veranstaltungsstrecke quer durch OWL hinter uns gebracht! Damit sind wir - nicht nur im eigenen Landesverband - ein wichtiger Aktivposten im Europawahlkampf! Lasst uns in den kommenden 2 Wochen noch eine Schüppe drauf packen und angesichts der hoffnungsvollen Umfragewerte alles tun, um am 25. Mai erfolgreich zu sein!

 

Glück auf!

Euer Christoph Dolle

 

Ratsinfosystem

Mitglied werden

Links zu SPD Seiten

 

 

 

Soziale Netzwerke

News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Suchen