Paderborn für Toleranz und Vielfalt
Bereits zum vierten Mal in diesem Jahr will die AfD wieder mit ihren Parolen in Paderborn unsere Gesellschaft spalten. Diese rechtspopulistische Partei hat für Freitag, 13. Mai, eine Kundgebung vor dem Paderborner Rathaus angekündigt. Hauptredner soll Björn Höcke sein, der thüringische Landesvorsitzende und Scharfmacher der Partei.
Da werden wir gegenhalten und mit vielen Aktionen erneut zeigen, dass in Paderborn kein Platz ist für rassistische Hetze und populistische Phrasen. An vier Plätzen treffen sich um 18:30 Uhr alle, die für eine demokratische, vielfältige und solidarische Gesellschaft stehen.
Anschließend gehen wir Richtung Rathausplatz.
Wir rufen euch auf, zum Politischen Forum um 18:30 Uhr auf den Marktplatz, am Neptunbrunnen zu kommen. Dort werden Politiker*innen der demokratischen Parteien zu den Schwerpunktthemen Demokratie, Soziale Ungleichheit und Gesellschaftliche Teilhabe kurze Statements abgeben. Wir lassen unsere Gesellschaft nicht in Menschen erster und zweiter Klasse aufteilen. Die SPD steht für eine offene, demokratische, soziale und gerechte Gesellschaft! Deshalb komm auch du zur Kundgebung! Der Aufruf des Paderborner Bündnisses für Demokratie und Toleranz ist angehängt.
Freitag, 13. Mai, 18.30 Uhr am Marktplatz in Paderborn, am Neptunbrunnen!
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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